Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Mitgliedschaft im ExpertenClub
Mit Ihrer Anmeldung zum ExpertenClub akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Sie können diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, über den Link „AGB" auf der Website des ExpertenClubs einsehen, ausdrucken, herunterladen bzw. speichern.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle von der Institut für Persönlichkeit - B & A GmbH, Bayenthalgürtel 40, 50968 Köln (nachfolgend „Institut für Persönlichkeit“) Dienste und Leistungen, die auf den Internetseiten www.expertenclub.de, www.experten-club.com und www.experten-club.eu (nachfolgend „ExpertenClub“) angeboten werden. Die AGB gelten ausdrücklich nicht für Dienste und Leistungen, die von Dritten angeboten werden.
1.2 Sofern die Mitglieder durch Verwendung der Dienste und Leistungen des ExpertenCubs Verträge mit Dritten schließen, besteht das Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Mitglied und dem Drittanbieter. Das Institut für Persönlichkeit ist hieran weder beteiligt noch wird das Institut für Persönlichkeit Vertragspartner solcher Verträge. Eine Haftung des Instituts für Persönlichkeit aufgrund oder im Zusammenhang mit solchen Verträgen ist ausgeschlossen.
2. Nutzerkreis
Das Angebot des ExpertenClubs richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Das Institut für Persönlichkeit überprüft vom Mitglied im ExpertenClub eingegebene Informationen nicht auf ihre Richtigkeit und kann daher insbesondere nicht gewährleisten, dass die tatsächliche Identität eines Mitglieds mit den von ihm angegebenen Daten übereinstimmt. Das Institut für Persönlichkeit behält sich das Recht vor, für den ExpertenClub einen Authentifizierungsmechanismus vorzusehen.
3. Leistungen des Instituts für Persönlichkeit, Kostenpflichtigkeit und Sonderkündigungsrecht
3.1 Das Institut für Persönlichkeit sorgt für eine hohe Verfügbarkeit des ExpertenClubs. Das Institut für Persönlichkeit gewährleistet dabei nicht, dass der ExpertenClub jederzeit verfügbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf den ExpertenClub durch Störungen beeinträchtigt wird, die das Institut für Persönlichkeit nicht zu vertreten hat (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.).
3.2 Das Institut für Persönlichkeit behält sich vor, die Mitgliedschaft im ExpertenClub insgesamt oder hinsichtlich einzelner Dienste kostenpflichtig zu gestalten. Das Institut für Persönlichkeit wird das Mitglied über solche Änderungen jeweils im Voraus informieren. Das Mitglied ist sodann berechtigt, die Mitgliedschaft binnen sechs (6) Wochen nach Zugang der Information zum nächsten Quartalsende zu kündigen. Unterbleibt die Kündigung, gelten die Änderungen als vom Mitglied angenommen. Das Institut für Persönlichkeit wird das Mitglied in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Konsequenzen einer Vertragsfortsetzung hinweisen.
4. Mitgliedschaft und Mitgliedsbeitrag
4.1 Einzelheiten zu den jeweils anfallenden Mitgliedsbeiträgen sind im ExpertenClub auf der Unterseite „Der Club“ aufgeführt. Die dort genannten Preise sind bindend.
4.2 Die Mitgliedsbeiträge für den ExpertenClub sind mit Rechnungsstellung für die jeweilige Vertragslaufzeit jeweils im Januar eines Kalenderjahres für das laufende Kalenderjahr im Voraus zur Zahlung fällig.
4.3 Die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Wird die Überweisung nicht rechtzeitig oder fehlerhaft vorgenommen, trägt das Mitglied alle daraus entstehenden Kosten. Für Mahnungen wird eine Gebühr von zwei Euro erhoben.
4.4 Das Institut für Persönlichkeit kann dem Mitglied Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln.
4.5 Die bei Abschluss der Mitgliedschaft im ExpertenClub übermittelten und zur Rechnungsstellung benötigten Daten kann das Mitglied im ExpertenClub unter „Mein Profil“ jederzeit selbst abrufen, überprüfen und ändern.
5. Registrierung und Zusicherungen des Mitglieds beim Eintritt in den ExpertenClub
5.1 Der Beitritt zum ExpertenClub ist nur möglich, wenn der Nutzer die in der Anmeldemaske abgefragten Daten übermittelt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Mitgliedschaft. Das Institut für Persönlichkeit ist berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
5.2 Jedes Mitglied des ExpertenClubs darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil anlegen.
5.3 Der Nutzer sichert mit seiner Anmeldung zum ExpertenClub zu, dass (1) er volljährig ist, (2) alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind, und (3) er keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwendet. Das Mitglied im ExpertenClub ist verpflichtet, dem Institut für Persönlichkeit Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen bzw., soweit möglich, unter „Mein Profil“ selbst vorzunehmen.
5.4 Das Mitglied sichert zu, die im Mitglieder-Bereich des ExpertenClubs unter „Vergünstigungen“ aufgeführten Rabatte und Angebote nicht an Dritte weiterzugeben.
6. Newsletter und regelmäßige Status-E-Mails
6.1 Das Institut für Persönlichkeit versendet regelmäßig Newsletter bzw. Status-E-Mails an die Mitglieder des ExpertenClubs.
6.2 Die Mitglieder können den Newsletter jederzeit per E-Mail über den am Ende des jeweiligen Newsletters angegebenen Link abbestellen.
7. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
7.1 Widerrufsrecht
Die Mitglieder können ihre Vertragserklärung zur Mitgliedschaft im ExpertenClub innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Institut für Persönlichkeit B & A GmbH
Bayenthalgürtel 40
50968 Köln
E-Mail: info (at) institut-fuer-persoenlichkeit.de
7.2 Besondere Hinweise
Im Falle eines Widerrufs nach Ziffer 7.1 ist eine Vergütung für die Mitgliedschaft im ExpertenClub nicht zu zahlen. Soweit das Mitglied Leistungen Dritter in Anspruch genommen hat, gelten die mit dem Dritten abgeschlossenen Vertragsbedingungen. Auf Ziffer 1 wird nochmals ausdrücklich hingewiesen.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
8. Pflichten des Nutzers
8.1 Jedes Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des ExpertenClubs.
8.2 Das Mitglied des ExpertenClubs ist insbesondere dazu verpflichtet,
8.2.1 ausschließlich wahrheitsgemäße und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und im Zuge seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
8.2.2 das bei der Registrierung selbst gewählte Passwort geheim zu halten und Dritten nicht zu offenbaren oder zugänglich zu machen, sowie sein Passwort regelmäßig zu ändern,
8.2.3 bei der Nutzung des ExpertenClubs die anwendbaren Gesetze, insbesondere der Bundesrepublik Deutschland, sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Dabei ist ihm insbesondere untersagt,
- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Mitglieder, Institut für Persönlichkeit-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
- pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden, zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- andere Mitglieder unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
- gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden oder weiterzugeben, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
- Viren, Zeitbomben, Würmer, trojanische Pferde oder andere schädliche Codes, Dateien, Scripts, Programme oder sonstige Mittel zu verbreiten,
- Daten abzurufen, die nicht dem Mitglied gehören, und/oder
- Daten oder Informationen zu vernichten oder zu korrumpieren, die durch den ExpertenClub übermittelt oder mit dessen Hilfe gespeichert werden.
8.2.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese möglicherweise konkret keine Gesetze verletzen sollten:
- Versendung von Kettenbriefen
- Gleichzeitige oder zeitnahe Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Mitglieder
- Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) und/oder
- anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit)
8.3 Ferner sind dem Mitglied folgende Handlungen untersagt:
- Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Inhalten, soweit dies für die ordnungsgemäße Nutzung des ExpertenClubs nicht erforderlich ist, insbesondere ist das Kopieren im Zuge von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ausdrücklich untersagt
- Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Daten, die andere Mitglieder betreffen, und/oder
- jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität des ExpertenClubs oder der ihr zugrundeliegenden Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
8.4 Das Mitglied sichert zu, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm ggf. an den ExpertenClub übermittelten Inhalte und Abbildungen erlaubt ist und dieser Wiedergabe keine Rechte Dritte (insbes. Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) entgegenstehen. Abgebildete Personen auf den vom Mitglied des ExpertenClubs übermittelten Abbildungen müssen klar und deutlich erkennbar sein. Die Übermittlung von Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.
8.5 Das Institut für Persönlichkeit ist berechtigt, rechtswidrige oder sonst gegen diese AGB verstoßende Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.
9. Laufzeit, Beendigung des Vertrages, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
9.1 Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft im ExpertenClub besteht bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres, wenn sie nicht nach Ziffer 3.2 vom Mitglied gekündigt wird.
Die Mitgliedschaft im ExpertenClub verlängert sich um weitere 12 Monate bis zum 31.12. des Folgejahres, wenn sie nicht vom Mitglied oder dem Institut für Persönlichkeit bis zum 30.11. des laufenden Kalenderjahres schriftlich gekündigt wird (z. B. per Brief, Fax, E-Mail). Bei der Kündigung sind Vor- und Nachname sowie die im ExpertenClub registrierte E-Mail-Adresse des Mitglieds anzugeben.
9.2 Die Regelungen in dieser Ziffer 9.1 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
9.3 Ein wichtiger Grund für eine Kündigung seitens des Instituts für Persönlichkeit liegt insbesondere bei folgenden Ereignissen vor:
- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch das Mitglied
- Verstoß des Mitglieds gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffern 2, 4 und 8 dieser AGB
- der Ruf der im ExpertenClub angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Mitglieds erheblich beeinträchtigt
- das Mitglied wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften oder deren Methoden oder Aktivitäten, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden
- das Mitglied schädigt ein oder mehrere andere Mitglieder.
9.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 9.3 ist das Institut für Persönlichkeit berechtigt, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer zu verhängen:
- Ausspruch einer Verwarnung gegen das Mitglied, ihn bei einer Wiederholung von der weiteren Nutzung des ExpertenClubs auszuschließen oder
- Sperrung des Zugangs zum ExpertenClub
9.5 Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Ziffer 9.3 ist der Anspruch des Mitglieds auf Rückzahlung bereits bezahlter Entgelte ausgeschlossen.
10. Urheberrechte und Missbrauch
10.1 Der ExpertenClub und seine Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
10.2 Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte, deren Nachahmung oder deren Missbrauch ist verboten und wird vom Institut für Persönlichkeit zivil- und strafrechtlich verfolgt.
11. Haftung des Institut für Persönlichkeit
11.1 Das Institut für Persönlichkeit haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Institut für Persönlichkeit, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern.
11.2 Darüber hinaus haftet das Institut für Persönlichkeit – gleich aus welchem Rechtsgrund und vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 11.3 – für leicht fahrlässiges Verhalten des Instituts für Persönlichkeit, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist und dann auch nur in Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
11.3 Die Einschränkungen nach Ziffer 11.2 gelten nicht für Ansprüche wegen Körper- oder Gesundheitsschäden, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderen zwingenden Gesetzen sowie bei der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch das Institut für Persönlichkeit.
12. Freistellung
12.1 Das Mitglied stellt das Institut für Persönlichkeit von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei,
- die auf einem Verstoß gegen seine Pflichten, insbesondere nach Ziffer 8 dieser AGB, oder sonst einer rechtswidrigen Verwendung des ExpertenClubs durch ihn beruhen oder mit seiner Nutzung des ExpertenClubs verbunden sind, und
- die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen das Institut für Persönlichkeit wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch (1) die Nutzung des ExpertenClubs und (2) die vom Mitglied im ExpertenClub eingestellten Inhalte geltend machen
12.2 Das Mitglied übernimmt alle dem Institut für Persönlichkeit aufgrund eines solchen Verstoßes bzw. einer solchen Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Institut für Persönlichkeit bleiben unberührt. Dem Mitglied steht das Recht zu, nachzuweisen, dass dem Institut für Persönlichkeit tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
12.3 Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, soweit das Mitglied den Verstoß bzw. die Verletzung von Rechten Dritter nicht zu vertreten hat.
12.4 Werden durch die Inhalte des Mitglieds Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied dem Institut für Persönlichkeit nach Wahl des Institut für Persönlichkeit und auf Kosten des Mitglieds, das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung des ExpertenClubs durch das Mitglied Rechte Dritter verletzt, so wird das Mitglied die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung sofort, spätestens aber umgehend nach Aufforderung durch das Institut für Persönlichkeit einstellen.